Schlagwort: Fraktionserklärung
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Zukunftsfähigkeit und soziale Tragfähigkeit – ein Spannungsfeld
Keine Stadtvergrösserung ohne soziale Investitionen. Zürich darf nicht zur kalten, gentrifizierten Metropole verkommen. Die Fraktionserklärung der AL zur Budgetdebatte im Zürcher Gemeinderat.
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Fraktionserklärung zur Kundgebung gegen Gentrifizierung in Winterthur
In einer Fraktionserklärung zeigt AL-Kantonsrat Manuel Sahli den Kontext der Kundgebung in Winterthur auf und setzt die Reaktion der Anwesenden auf SVP-Nationalrat Matter ins Verhältnis zu dessen Provokation.
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Gleichstellung jetzt!
Gemeinsame Fraktionserklärung von AL, SP und Grünen zum Frauenstreik 14. Juni 2021
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Schule und Betreuung nach dem Lockdown
In einer Fraktionserklärung übt AL-Gemeinderat Patrik Maillard scharfe Kritik an Vorgaben und Kommunikation von Stadtrat und Schulamt zur Notfallbetreuung.
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Auch eine Pandemie darf politische Grundrechte nicht ausser Kraft setzen
In einer Fraktionserklärung übt AL-Gemeinderätin Christina Schiller harsche Kritik an der Unterdrückung der Meinungsäusserungsfreiheit am 1. Mai und am fehlenden Schutzkonzept der Stadtpolizei.
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Friede den Hütten!!
Die Fraktionserklärung der AL zur Coronakrise im erstmals wieder tagenden Stadtzürcher Gemeinderat.
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Wir bleiben dabei: Hotel Suff – so nöd
AL und Grüne protestieren in einer Fraktionserklärung gegen die „Weiter so“-Politik des Stadtrats bei der Zentralen Ausnüchterungsstelle (ZAB) und die Vergabe von ärztlichen Dienstleistungen an die private OSEARA AG.
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AL, Grüne und SP fordern Sofortmassnahmen am Rosengarten – jetzt
Nach dem wuchtigen Nein zum Rosengagatunnel fordern AL, Grüne und SP in einer gemeinsamen Fraktionserklärung im Kantonsrat Sofortmassnahmen mit einem 5-Punkte-Programm.
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Stadtrat muss Verhandlungen mit CS über vorzeitige Entlassung von 170 Wohnungen aus der Mietzinskontrolle sistieren
Fraktionserklärung von SP, Grünen und AL zum Brunaupark.
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Stadtrat muss Finanzpolitik auf sozialen Ausgleich ausrichten
Die AL Fraktionserklärung aus dem Gemeinderat zur Rechung 2017 der Stadt Zürich. Trotz stürmischem Wachstum und hohen Einlagen in den kantonalen Finanzausgleich schreibt die Stadt Zürich zum dritten Mal in Folge schwarze Zahlen. Die AL fordert den Stadtrat auf, den grösser gewordenen finanziellen Spielraum für den Ausbau der Grundleistungen in Bildung, Integration und Sport einzusetzen.
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Regierungsrat frisiert Ausfälle nach unten
Wider besseres Wissen versucht der Regierungsrat die Steuerausfälle kleinzurechnen, die bei den Gemeinden anfallen werden, wenn die Immo-Hai-Vorlage zur Reduktion der Grundstückgewinnsteuer angenommen wird. Die Fraktionserklärung der AL
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AL fordert andere Akzente in der Finanzplanung
Mehr Mittel für Bildung: AL-Fraktion fordert in ihrer Erklärung zum städtischen Budget 2018 den Stadtrat auf, in der Finanzplanung andere Akzente zu setzen
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AL wehrt sich gegen forcierten Ersatzneubau bei der Stadt
Die AL trägt den Kompromiss zur städtischen Vermietungsverordnung mit, warnt aber gleichzeitig vor einem forcierten Abbruch preisgünstiger städtischer Altbauwohnungen.
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Triemli: Panik ist keine Strategie
In ihrer Fraktionserklärung begrüsst die AL die eingeleiteten Redimensionierungsmassnahmen, um die Kosten beim Triemli unter Kontrolle zu bringen, lehnt aber die vorgeschlagene Rechtsformänderung der Stadtspitäler ab.
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Von einer improvisierten Pflästerlipolitik zu einer koordinierten Therapieplanung
Die Schwierigkeiten der Stadtspitäler sind sowohl fremd- wie hausgemacht. Sie müssen mit Dringlichkeit und dem genügenden Tiefgang angegangen werden. Fraktionserklärung der AL.
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«E Stüür bruucht Gschpüür, susch wirds tüür!»
Nach dem Nein zur USR III muss die Rechte ihre Steuerpolitik überdenken. Das fordern die KantonsrätInnen der AL in ihrer Fraktionserklärung.
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Binz: Freiräume, Gewalt und Räumungspraxis der Stadt
Nach der Binz-Party und der gewaltsam geendeten Binz-Demo vom Wochenende hagelte es am Mittwoch 6. März im Gemeinderat Fraktionserklärungen. Auch die AL-Fraktion nahm Stellung:
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Kongresszentrum – der erste Schritt ins Debakel?
Am 12. März hat der Gemeinderat die ersten zwei Vorlagen für den Neubau des Kongresszentrums zuhanden der Volksabstimmung verabschiedet.
