Kategorie: Grundrechte
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5 Fragen zu Rassismus
Von Rassismus betroffene Menschen sind in der Politik deutlich unterrepräsentiert. Auch in linken Organisationen. Weshalb? Was bedeutet das für Betroffene? Und welche Strategien könnten strukturelle Ausschlüsse minimieren und politische Teilhabe ermöglichen? Darüber diskutierte ich mit Gäst:innen letzten Samstag im Xenix.
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Ein Grab – kein Gefängnis
«Das ist ein Grab – kein Gefängnis». Diese Worte standen auf einem kleinen Transparent, das vier Gefangene für ein Foto für die Aussenwelt hochhielten. In den Wochen zuvor waren zwei Mitgefangene gestorben.
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Solidarität mit Opfern von Zwangsmassnahmen
Wir fordern vom Regierungsrat, dass die Solidarität mit Opfern fürsorgerischer Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen an den Stadtgrenzen nicht Halt machen darf.
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Keine rassistische Ausgrenzung von Roma-Geflüchteten!
Der Zürcher Regierungsrat Mario Fehr hat angekündigt, keine ukrainischen Großfamilien, insbesondere Roma aus Transkarpatien, mehr aufzunehmen. Das ist der humanitären Tradition der Schweiz unwürdig. AL-Kantonsrätin Lisa Letnansky verliest die gemeinsame Fraktionserklärung der AL, Grünen und SP.
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Hallo Genderstern!
Die SVP nimmt Botschaften des US-amerikanischen Kulturkampfes auf, um von wichtigen Themen abzulenken. Die Kolumne von AL-Gemeinderat David Garcia Nuñez.
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Solidarität statt Segregation!
SVP und FDP wollen die Asylkosten vollständig dem Bund auferlegen. Sie heizen damit die Ausländer:innenfeindlichkeit in der Asyldebatte weiter an. Die AL wehrt sich vehement gegen diese Absage an Solidarität, Humanismus und Menschlichkeit.
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Grundrechte gelten überall
Aus der aktuellen Ausgabe des AL Infos: Eine Kolumne von Manuela Schiller zu Grundrechten und Fans.
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Der Kampf für unsere demokratischen Grundrechte geht weiter!
Die AL bedauert die Annahme des Gegenvorschlags zur „Anti-Chaoten“-Initiative und wird sich dafür einsetzen, dass bei der Ausarbeitung des entsprechenden Gesetzestextes die Menschenrechte nicht aus dem Blick geraten.
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Nein zur Anti-Demokratie-Initiative
Die „Anti-Chaoten-Initiative“ der jungen SVP ist eine „Anti-Demokratie-Initiative“. Sie will unser verbrieftes Recht auf Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit massiv einschränken. Der Blog von AL-Kantonsrätin Lisa Letnansky.
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Konsequenzen ziehen – keine illegale Repression mehr in Zürich
Fraktionserklärung der Alternativen Liste zum Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte über den Einsatz der Stadtpolizei Zürich am 1. Mai 2011.
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Zivilschutzbunker als Asylunterkunft
Persönliche Erklärung von Gemeinderat Patrik Maillard zur Nutzung des Zivilschutzbunkers an der Turnerstrasse als Asylunterkunft.
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Gleichstellung für alle
In seiner „Meh Biss“-Kolumne im P.S. fordert AL-Gemeinderat Moritz Bögli Gleichstellung für alle – ganzheitlich und intersektional.
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Grundrechte wahren – Kein Demoverbot auf Vorrat!
AL-Kantonsrat Manuel Sahli verliest eine gemeinsame Fraktionserklärung von AL, SP und Grünen zu den fragwürdigen Aussagen von Mario Fehr zum Grundrecht auf Meinungsäusserungs- und Demonstrationsfreiheit.
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Grundrechte wahren – aktueller denn je
Die AL engagiert sich konsequent für Transparenz und Wahrung der Grundrechte. Das gilt mehr denn je auch für den wachsenden Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI).
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Viele minderjährige Geflüchtete auf wenig Platz und ohne ausreichende Betreuung
Erneut werden Missstände im Zusammenhang mit geflüchteten Minderjährigen bekannt. In einer gemeinsamen Fraktionserklärung kritisieren AL, Grüne und SP die Zuständigen – Regierungsrat Mario Fehr und das kantonale Sozialamt – und fordern mehr Transparenz bei den Ausschreibungskriterien und die gleichen Standards wie in anderen Jugendheimen.
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Kesseltreiben
Im Meh-Biss-Blog, der in der P.S.-Zeitung erscheint, arbeitet Gemeinderat Patrik Maillard nochmals die Geschehnisse vom 1. Mai in Zürich und in Basel auf. Wie schaut die Haltung der einzelnen linken Parteien aus?
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Gender-Tag und Hetze im Netz
Fraktionserklärung der AL zum abgesagten Gender-Tag in Stäfa und der Online-Hetze von Parlamentarier:innen der SVP.
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„Was wir nicht wissen: Warum Polizeiangehörige mit Gummischrot auf die eingekesselten Menschen geschossen haben.“
Die AL protestiert in einer Fraktionserklärung gegen den Polizeieinsatz am 1. Mai udn reicht im Gemeinde- und Kantonsrat drei Anfragen ein.
